Dienstag, 3. April 2012
Koalitionsverhandlungen haben begonnen
saarland-observer, 15:17h
Im Saarland laufen die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD. Die Teams beider Parteien sitzen jetzt zusammen um Zeit zu schinden, damit die entscheidenden Fragen in Ruhe verhandelt werden können. In Sachen Mindestlohn und Bildungspolitik wird es wohl auf einen Minimalkompromiss hinauslaufen. Dazu passt auch das zurückrudern der beiden Landesvorsitzenden:
"Nachdem die Landtagswahl die Ausgangslage geklärt habe, herrsche nun "Einigungszwang", sagte Maas. Beide Verhandlungsführer betonten, die große Koalition sei für CDU und SPD alles andere als eine Wunschkoalition. Es gehe auch nicht um ein "gesellschaftliches Projekt", sondern um "fünf Jahre harte Arbeit" (Maas) und darum, "mit Blick auf die Interessen des Landes vernunftgeleitet zusammenzuarbeiten" (Kramp-Karrenbauer). "Das ist der Geist, in dem der Koalitionsvertrag geschrieben werden wird", sagte die Regierungschefin." (Quelle: SbZ: http://bit.ly/HG8nct)
Über die Osterferien wird nicht viel passieren.
"Nachdem die Landtagswahl die Ausgangslage geklärt habe, herrsche nun "Einigungszwang", sagte Maas. Beide Verhandlungsführer betonten, die große Koalition sei für CDU und SPD alles andere als eine Wunschkoalition. Es gehe auch nicht um ein "gesellschaftliches Projekt", sondern um "fünf Jahre harte Arbeit" (Maas) und darum, "mit Blick auf die Interessen des Landes vernunftgeleitet zusammenzuarbeiten" (Kramp-Karrenbauer). "Das ist der Geist, in dem der Koalitionsvertrag geschrieben werden wird", sagte die Regierungschefin." (Quelle: SbZ: http://bit.ly/HG8nct)
Über die Osterferien wird nicht viel passieren.
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