https://stillstand.blogger.de/ Blogger.de saarland-observer 2012-04-24T17:45:55Z en hourly 1 2000-01-01T00:00:00Z https://stillstand.blogger.de/stories/2047473/ SPD: Maas: Wirtschaft, Verkehr, Energie, Arbeit Commercon: Bildung, Kultur Rehlinger: Umwelt, Verbraucherschutz, Justiz CDU Kramp-Karrenbauer: Ministerpräsidentin Storm: Soziales, Gesundheit, Demografie Toscani: Finanzen Bachmann: Inneres, Landesplanung, Sport Staatskanzlei: Wissenschaft und Forschung Update1: Schon erstaunlich, dass das Thema Europa sich nicht wiederfindet. Gerade in der Grenz- und Großregion! Update 2: Keine eigene Bundesratsinitiative bzgl. Mindestlohn - ein Armutszeugnis... Blogger.de saarland-observer Copyright © 2012 saarland-observer 2012-04-24T16:53:02Z https://stillstand.blogger.de/stories/2039484/ Die SPD-Fraktion im Saarland bekommt eine weitere Abgeordnete: Pia Döring von den Linken. Damit wächst die Fraktion auf 18 Mitglieder an und ist damit nur noch um eine Stimme schwächer als die CDU-Fraktion im saarländischen Landtag. Sollte noch ein Abgeordneter übertreten, kann es nach der Wahl nochmal spannend werden. Wird es der SPD doch noch gelingen den MP zu stellen? Blogger.de saarland-observer Copyright © 2012 saarland-observer 2012-04-12T15:43:33Z https://stillstand.blogger.de/stories/2033510/ Die sieben Arbeitsgruppen im Überblick (der/die Erstgenannte ist jeweils Chef-Unterhändler/in der jeweiligen Partei): 1. Finanzen: CDU: Peter Jacoby, Klaus Meiser, Thomas Schmitt; SPD: Reinhold Jost, Eugen Roth, Günter Waluga 2. Wirtschaft, Verkehr, Energie: CDU: Klaus Meiser, Roland Theis, Bernd Wegner; SPD: Ulrich Commerçon, Alfons Lauer, Anke Rehlinger 3. Bildung, Wissenschaft, Medien: CDU: Stephan Toscani, Gisela Rink, Roland Theis; SPD: Ulrich Commerçon,... Blogger.de saarland-observer Copyright © 2012 saarland-observer 2012-04-03T13:25:40Z https://stillstand.blogger.de/stories/2033508/ Im Saarland laufen die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD. Die Teams beider Parteien sitzen jetzt zusammen um Zeit zu schinden, damit die entscheidenden Fragen in Ruhe verhandelt werden können. In Sachen Mindestlohn und Bildungspolitik wird es wohl auf einen Minimalkompromiss hinauslaufen. Dazu passt auch das zurückrudern der beiden Landesvorsitzenden: "Nachdem die Landtagswahl die Ausgangslage geklärt habe, herrsche nun "Einigungszwang", sagte Maas. Beide Verhandlungsführer... Blogger.de saarland-observer Koalitionsverhandlungen Copyright © 2012 saarland-observer 2012-04-03T13:17:04Z https://stillstand.blogger.de/stories/2029971/ Artikel 72 Saarländische Verfassung (2) Der Landtag kann mit Zwei-Drittel-Mehrheit der Anwesenden für einzelne Gegenstände der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausschließen. Der Antrag kann auch von der Landesregierung gestellt werden. Über den Antrag wird in geheimer Sitzung verhandelt und beschlossen. Der Landtag entscheidet darüber, ob und in welcher Art die Öffentlichkeit über nicht öffentliche Verhandlungen unterrichtet werden soll. Artikel... Blogger.de saarland-observer Copyright © 2012 saarland-observer 2012-03-27T22:55:08Z https://stillstand.blogger.de/stories/2029960/ Sowohl CDU als auch SPD haben im Landesvorstand einstimmig beschlossen, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Der Zeitplan steht aber noch nicht fest. Blogger.de saarland-observer Koalitionsverhandlungen Copyright © 2012 saarland-observer 2012-03-27T22:44:44Z https://stillstand.blogger.de/stories/2029959/ Am 25.03.2012 wurde im Saarland gewählt: CDU: 35,2 SPD: 30,6 Linke: 16,1 Piraten: 7,4 Grüne: 5,0 Mandate: CDU: 19 SPD: 17 Linke: 9 Piraten: 4 Grüne: 2 Schon vor der Wahl stand fest, dass es zu einer großen Koalition kommen wird. CDU und SPD haben zusammen eine 2/3, also eine verfassungsändernde Mehrheit. Schon allein aus diesem Grund ist es wichtig die 15. Legislaturperiode genau zu beobachten. Das Blog trägt den Namen Stillstand und wie der Name schon suggeriert,... Blogger.de saarland-observer Copyright © 2012 saarland-observer 2012-03-27T22:41:31Z Search this site: q https://stillstand.blogger.de/search